Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel

Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel ©
Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel
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Der Bezirk des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Landkreise Havelland und Potsdam-Mittelmark ohne die Gemeinden Beelitz, Groß Kreutz (Havel), Kleinmachnow, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Seddiner See, Stahnsdorf, Teltow und Werder (Havel).

Derzeit sind drei Berufsrichter*innen, ein Rechtspfleger und sechs Mitarbeiterinnen der Geschäftsstellen mit der Rechtspflege beschäftigt.

  • Hinweise zum Infektionsschutz

    Zu Ihrer eigenen Sicherheit und die der Beschäftigen bitten wir bei Besuchen unseres Arbeitsgerichts um die Einhaltung der Hygienevorschriften und des Mindestabstandes. Ihr Rechtsanliegen können Sie vor diesem Hintergrund auch unter Verwendung des Musters einer Klage schriftlich bei uns einreichen. Klagemuster aus Ausfüllhinweise sind zum Download bereitgestellt. Beachten Sie dabei auch die Hinweise im Eingangsbereich und Wartebereichen. Derzeit ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes obligatorisch.  Wir haben folgende Maßnahmen für unser Haus getroffen:

    • Das Betreten und der Aufenthalt im Gerichtsgebäude ist gemäß der Fünften Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22.01.2021 (5. SARS-CoV-2-EindV) mit mindestens einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske oder FFP2-Maske) gestattet. Ein einfacher Mund- und Nasenschutz wird ausdrücklich nicht erlaubt.
    • Um unnötige Wartezeiten und Kontakt mit anderen Personen möglichste zu vermeiden, erscheinen Sie bitte zu der in der Ladung angegebenen Uhrzeit zum Termin. 
    • In den Sitzungssälen liegen Erfassungsbögen für die Anwesenden nach Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes bereit. Bitte füllen Sie diese unbedingt zur evtl. Nachverfolgung von Infektionsketten wahrheitsgemäß aus. Diese Bögen werden nach einem Monat datenschutzrechtlich vernichtet. 
    • Bitte nutzen Sie die jeweils ausgewiesenen Sitzungssäle und halten Sie den Mindestabstandvon 1,50 Meter ein. 
    • Bitte halten Sie die Hustenetiketteein (z. B. Husten, Niesen in die Ellenbeuge).
    • Soweit Prozessbevollmächtigte mit ihren Mandanten das Rechtsanwaltszimmer nutzen, wird ebenfalls um die Einhaltung des Mindestabstands gebeten.

    Zu Ihrer eigenen Sicherheit bitten wir Sie, sich Ihre Hände vor und nach der Gerichtsverhandlung in der öffentlichen Toilette, die sich neben dem Fahrstuhl befindet, zu waschen oder die bereit gestellten Desinfektionsmittel zu nutzen.

    Zu Ihrer eigenen Sicherheit und die der Beschäftigen bitten wir bei Besuchen unseres Arbeitsgerichts um die Einhaltung der Hygienevorschriften und des Mindestabstandes. Ihr Rechtsanliegen können Sie vor diesem Hintergrund auch unter Verwendung des Musters einer Klage schriftlich bei uns einreichen. Klagemuster aus Ausfüllhinweise sind zum Download bereitgestellt. Beachten Sie dabei auch die Hinweise im Eingangsbereich und Wartebereichen. Derzeit ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes obligatorisch.  Wir haben folgende Maßnahmen für unser Haus getroffen:

    • Das Betreten und der Aufenthalt im Gerichtsgebäude ist gemäß der Fünften Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22.01.2021 (5. SARS-CoV-2-EindV) mit mindestens einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske oder FFP2-Maske) gestattet. Ein einfacher Mund- und Nasenschutz wird ausdrücklich nicht erlaubt.
    • Um unnötige Wartezeiten und Kontakt mit anderen Personen möglichste zu vermeiden, erscheinen Sie bitte zu der in der Ladung angegebenen Uhrzeit zum Termin. 
    • In den Sitzungssälen liegen Erfassungsbögen für die Anwesenden nach Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes bereit. Bitte füllen Sie diese unbedingt zur evtl. Nachverfolgung von Infektionsketten wahrheitsgemäß aus. Diese Bögen werden nach einem Monat datenschutzrechtlich vernichtet. 
    • Bitte nutzen Sie die jeweils ausgewiesenen Sitzungssäle und halten Sie den Mindestabstandvon 1,50 Meter ein. 
    • Bitte halten Sie die Hustenetiketteein (z. B. Husten, Niesen in die Ellenbeuge).
    • Soweit Prozessbevollmächtigte mit ihren Mandanten das Rechtsanwaltszimmer nutzen, wird ebenfalls um die Einhaltung des Mindestabstands gebeten.

    Zu Ihrer eigenen Sicherheit bitten wir Sie, sich Ihre Hände vor und nach der Gerichtsverhandlung in der öffentlichen Toilette, die sich neben dem Fahrstuhl befindet, zu waschen oder die bereit gestellten Desinfektionsmittel zu nutzen.

  • Arbeitsgerichtsbezirk - für diese Gebiete sind wir örtlich zuständig

    Der Rechtsweg zum Arbeitsgericht ist eröffnet bei Rechtstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vor allem wegen Kündigungen, Arbeitsbedingungen, Verdienstzahlungen, Urlaubsfragen, Arbeitspapiere, Befristungen von Arbeitsverhältnissen, Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie auf Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis.

    Die örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte richtet sich gem. § 12 ff. ZPO grundsätzlich nach dem allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand der Beklagten zum Zeitpunkt der Klageerhebung. Der allgemeine Gerichtsstand wird durch den Wohnsitz oder den Sitz der Beklagten bzw. der Niederlassung bestimmt. Als besonderer Gerichtsstand kommt der Ort in Betracht, an dem die streitige Verpflichtung aus dem Vertragsverhältnis zu erfüllen ist (Arbeitsort).
    Der Bezirk des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Landkreise Havelland und Potsdam-Mittelmark ohne die Gemeinden Beelitz, Groß Kreutz (Havel), Kleinmachnow, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Seddiner See, Stahnsdorf, Teltow und Werder (Havel).
    Welches Arbeitsgericht für Ihre gerichtliche Streitigkeit im Arbeitsrecht zuständig ist, kann über das Orts- und Gerichtsverzeichnis ermittelt werden. 

    Der Rechtsweg zum Arbeitsgericht ist eröffnet bei Rechtstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vor allem wegen Kündigungen, Arbeitsbedingungen, Verdienstzahlungen, Urlaubsfragen, Arbeitspapiere, Befristungen von Arbeitsverhältnissen, Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie auf Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis.

    Die örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte richtet sich gem. § 12 ff. ZPO grundsätzlich nach dem allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand der Beklagten zum Zeitpunkt der Klageerhebung. Der allgemeine Gerichtsstand wird durch den Wohnsitz oder den Sitz der Beklagten bzw. der Niederlassung bestimmt. Als besonderer Gerichtsstand kommt der Ort in Betracht, an dem die streitige Verpflichtung aus dem Vertragsverhältnis zu erfüllen ist (Arbeitsort).
    Der Bezirk des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Brandenburg an der Havel und der Landkreise Havelland und Potsdam-Mittelmark ohne die Gemeinden Beelitz, Groß Kreutz (Havel), Kleinmachnow, Michendorf, Nuthetal, Schwielowsee, Seddiner See, Stahnsdorf, Teltow und Werder (Havel).
    Welches Arbeitsgericht für Ihre gerichtliche Streitigkeit im Arbeitsrecht zuständig ist, kann über das Orts- und Gerichtsverzeichnis ermittelt werden. 

  • Erreichbarkeit der Geschäftsstellen
    1. und 3. Kammer 03381 398416
    03381 398417
    2., 4. und 5. Kammer 03381 398410
    03381 398412 
    Mahnabteilung 03381 398413
    Ehrenamtliche Richter/innen 03381 398424
    Vermittlung 03381 398400

    Außerhalb der Dienstzeiten können Schriftsätze in den Nachtbriefkasten, der rechts neben dem Haupteingang angebracht ist, eingeworfen werden. Auch für fristwahrende Schriftsätze steht der Nachtbriefkasten zur Verfügung.

    1. und 3. Kammer 03381 398416
    03381 398417
    2., 4. und 5. Kammer 03381 398410
    03381 398412 
    Mahnabteilung 03381 398413
    Ehrenamtliche Richter/innen 03381 398424
    Vermittlung 03381 398400

    Außerhalb der Dienstzeiten können Schriftsätze in den Nachtbriefkasten, der rechts neben dem Haupteingang angebracht ist, eingeworfen werden. Auch für fristwahrende Schriftsätze steht der Nachtbriefkasten zur Verfügung.

  • Richterliche Geschäftsverteilung

    Der richterliche Geschäftsverteilungsplan regelt die Verteilung der bei einem Arbeitsgericht eingehenden Klagen und Anträge auf die einzelnen Kammern.
    Am Ende eines jeden Jahres wird im Präsidium der meisten Arbeitsgerichte der richterliche Geschäftsverteilungsplan für das folgende Jahr beraten und nach Anhörung des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter verabschiedet. Wird am Ende eines laufenden Geschäftsjahres kein neuer richterlicher Geschäftsverteilungsplan beschlossen, gilt der für das laufende Jahr weiter bis ein neuer Geschäftsverteilungsplan verabschiedet wird.
    Sollte es im Verlaufe eines Jahres notwendig werden, wird der Geschäftsverteilungsplan durch Beschluss des Präsidiums geändert. Meist handelt es sich dann nur um geringfügige Änderungen für einen beschränkten Zeitraum.
    Geschäftsverteilungsplan sowie Änderungs- und Ergänzungsbeschlüsse des Präsidiums des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel sind zum Download als PDF-Datei bereitgestellt.

    Der richterliche Geschäftsverteilungsplan regelt die Verteilung der bei einem Arbeitsgericht eingehenden Klagen und Anträge auf die einzelnen Kammern.
    Am Ende eines jeden Jahres wird im Präsidium der meisten Arbeitsgerichte der richterliche Geschäftsverteilungsplan für das folgende Jahr beraten und nach Anhörung des Ausschusses der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter verabschiedet. Wird am Ende eines laufenden Geschäftsjahres kein neuer richterlicher Geschäftsverteilungsplan beschlossen, gilt der für das laufende Jahr weiter bis ein neuer Geschäftsverteilungsplan verabschiedet wird.
    Sollte es im Verlaufe eines Jahres notwendig werden, wird der Geschäftsverteilungsplan durch Beschluss des Präsidiums geändert. Meist handelt es sich dann nur um geringfügige Änderungen für einen beschränkten Zeitraum.
    Geschäftsverteilungsplan sowie Änderungs- und Ergänzungsbeschlüsse des Präsidiums des Arbeitsgerichts Brandenburg an der Havel sind zum Download als PDF-Datei bereitgestellt.

  • Rechtsantragstelle

    Zur Erhebung einer Klage oder sonstigen Anträgen bei der Rechtsantragstelle wird kein Termin benötigt. In begründeten Fällen kann die Rechtsantragstelle nach vorheriger Vereinbarung auch zu anderen Zeiten in Anspruch genommen werden.
    Im Interesse der gebotenen Unparteilichkeit des Arbeitsgerichts dürfen sogenannte Rechtsauskünfte, ob Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis bestehen, nicht erteilt werden. Dies gilt für alle Beschäftigen des Arbeitsgerichts.
    Die Mitarbeiter/innen der Rechtsantragstelle nehmen Klagen und alle sonstigen Anträge, für die das Gesetz die Aufnahme von Anträgen zu Protokoll der Geschäftsstelle zulässt, nach Ihren Angaben zu Protokoll.
    Die Rechtsantragstelle verfügt nicht über Dolmetscher und Dolmetscherinnen. Wer die deutsche Sprache nicht beherrscht, sollte möglichst eine sprachkundige Person zur Unterstützung mitbringen.
    Die Inanspruchnahme der Rechtsantragstelle bei den Arbeitsgerichten ist kostenlos. Allerdings fallen für Unterlagen, die kopiert werden müssen, Kopierkosten (derzeit 0,50 Euro pro Seite) an.

    Was sollten Sie mitbringen?

    • Sämtliche das streitige Arbeitsverhältnis betreffende Unterlagen, z. B. Unterlagen, aus denen sich die genaue Bezeichnung des Arbeitgebers, die gesetzliche Vertretung sowie die zustellfähige Anschrift ergibt.
    • Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben, Aufhebungsvertrag, Gehalts- bzw. Lohnabrechnungen Überstundenauflistungen,
    • Bescheinigungen oder Bescheide anderer Behörden und Einrichtungen, soweit sie Auswirkungen auf den Rechtsstreit haben könnten.

    Zur Erhebung einer Klage oder sonstigen Anträgen bei der Rechtsantragstelle wird kein Termin benötigt. In begründeten Fällen kann die Rechtsantragstelle nach vorheriger Vereinbarung auch zu anderen Zeiten in Anspruch genommen werden.
    Im Interesse der gebotenen Unparteilichkeit des Arbeitsgerichts dürfen sogenannte Rechtsauskünfte, ob Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis bestehen, nicht erteilt werden. Dies gilt für alle Beschäftigen des Arbeitsgerichts.
    Die Mitarbeiter/innen der Rechtsantragstelle nehmen Klagen und alle sonstigen Anträge, für die das Gesetz die Aufnahme von Anträgen zu Protokoll der Geschäftsstelle zulässt, nach Ihren Angaben zu Protokoll.
    Die Rechtsantragstelle verfügt nicht über Dolmetscher und Dolmetscherinnen. Wer die deutsche Sprache nicht beherrscht, sollte möglichst eine sprachkundige Person zur Unterstützung mitbringen.
    Die Inanspruchnahme der Rechtsantragstelle bei den Arbeitsgerichten ist kostenlos. Allerdings fallen für Unterlagen, die kopiert werden müssen, Kopierkosten (derzeit 0,50 Euro pro Seite) an.

    Was sollten Sie mitbringen?

    • Sämtliche das streitige Arbeitsverhältnis betreffende Unterlagen, z. B. Unterlagen, aus denen sich die genaue Bezeichnung des Arbeitgebers, die gesetzliche Vertretung sowie die zustellfähige Anschrift ergibt.
    • Arbeitsvertrag, Kündigungsschreiben, Aufhebungsvertrag, Gehalts- bzw. Lohnabrechnungen Überstundenauflistungen,
    • Bescheinigungen oder Bescheide anderer Behörden und Einrichtungen, soweit sie Auswirkungen auf den Rechtsstreit haben könnten.
  • Menschen mit Behinderungen
    Rollstuhlfahrersymbol

    Barrierefreier Parkplatz
    Es stehen Stellplätze als ausgewiesene barrierefreie Parkplätze zur Verfügung. Diese sind über den Behördenparkplatz erreichbar.

    Barrierefreier Zugang
    Zum Haupteingang des Gebäudes unseres Arbeitsgerichts führt ein rollstuhlgerechter Weg. Ein Aufzug und automatische Türöffner sind vorhanden. Im Gebäude gibt es kein Blindenleitsystem.

    Barrieresfreies WC
    Das barrierefreie WC befindet sich auf der 1. Etage. 

    Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen
    Sollten Sie wegen Ihrer Behinderung besonderer Maßnahmen bedürfen, wenden Sie sich rechtzeitig an die zuständige Mitarbeiterin. So können im Vorfeld etwaige Probleme gelöst und entsprechende Hilfen zur Verfügung gestellt werden.

    Kontakt
    Justizbeschäftigte Ute Faßke
    Telefon: 03381 398 424
    E-Mail: behoerdenbeauftragte@arbgb.brandenburg.de
    Dieser Kontakt darf ausschließlich für Fragen an die Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen genutzt werden wie z. B. örtliche Gegebenheiten bezüglich der Barrierefreiheit.

    Rollstuhlfahrersymbol

    Barrierefreier Parkplatz
    Es stehen Stellplätze als ausgewiesene barrierefreie Parkplätze zur Verfügung. Diese sind über den Behördenparkplatz erreichbar.

    Barrierefreier Zugang
    Zum Haupteingang des Gebäudes unseres Arbeitsgerichts führt ein rollstuhlgerechter Weg. Ein Aufzug und automatische Türöffner sind vorhanden. Im Gebäude gibt es kein Blindenleitsystem.

    Barrieresfreies WC
    Das barrierefreie WC befindet sich auf der 1. Etage. 

    Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen
    Sollten Sie wegen Ihrer Behinderung besonderer Maßnahmen bedürfen, wenden Sie sich rechtzeitig an die zuständige Mitarbeiterin. So können im Vorfeld etwaige Probleme gelöst und entsprechende Hilfen zur Verfügung gestellt werden.

    Kontakt
    Justizbeschäftigte Ute Faßke
    Telefon: 03381 398 424
    E-Mail: behoerdenbeauftragte@arbgb.brandenburg.de
    Dieser Kontakt darf ausschließlich für Fragen an die Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen genutzt werden wie z. B. örtliche Gegebenheiten bezüglich der Barrierefreiheit.

  • Besucher

    Die Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht sind öffentlich. Beschränkungen ergeben sich jedoch aus der Anzahl der Sitzplätze in den Verhandlungssälen. Besuchergruppen wird deshalb empfohlen, sich vorab anzumelden. Allerdings wird derzeit aufgrund der Pandemielage von Anmeldungen abgeraten.

    Wegen der aktuellen Lage kommt es zu Einschränkungen im Gerichtsbetrieb. Es wird daher gebeten, das Gericht nur in den Fällen aufzusuchen, in denen Sie zur Verhandlung geladen sind oder es unumgänglich ist, die Rechtsantragstelle aufzusuchen. Zu Ihrer und zur Sicherheit der Beschäftigten soll von persönlichen Vorsprachen in der Rechtsantragstelle und Geschäftsstellen abgesehen werden. Sie können sich jederzeit schriftlich mit Ihrem Anliegen an uns wenden. Terminwünsche für beabsichtigte Besuche von Gerichtsverhandlungen können bis auf Weiteres nicht berücksichtigt werden.
    Um die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 m wird gebeten.

    Derzeit ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in unseren Gerichtsgebäude obligatorisch.
    Das Betreten der nichtöffentlichen Bereiche des Gerichts ist nur in den Fällen gestattet, in denen Sie in der Poststelle oder den Geschäftsstellen gerichtliche Angelegenheiten zu erledigen haben.
    Beachten Sie auch die Hinweise auf den Fluren und Wartebereichen. 

    Die Verhandlungen vor dem Arbeitsgericht sind öffentlich. Beschränkungen ergeben sich jedoch aus der Anzahl der Sitzplätze in den Verhandlungssälen. Besuchergruppen wird deshalb empfohlen, sich vorab anzumelden. Allerdings wird derzeit aufgrund der Pandemielage von Anmeldungen abgeraten.

    Wegen der aktuellen Lage kommt es zu Einschränkungen im Gerichtsbetrieb. Es wird daher gebeten, das Gericht nur in den Fällen aufzusuchen, in denen Sie zur Verhandlung geladen sind oder es unumgänglich ist, die Rechtsantragstelle aufzusuchen. Zu Ihrer und zur Sicherheit der Beschäftigten soll von persönlichen Vorsprachen in der Rechtsantragstelle und Geschäftsstellen abgesehen werden. Sie können sich jederzeit schriftlich mit Ihrem Anliegen an uns wenden. Terminwünsche für beabsichtigte Besuche von Gerichtsverhandlungen können bis auf Weiteres nicht berücksichtigt werden.
    Um die Einhaltung des Mindestabstandes von 1,50 m wird gebeten.

    Derzeit ist das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes in unseren Gerichtsgebäude obligatorisch.
    Das Betreten der nichtöffentlichen Bereiche des Gerichts ist nur in den Fällen gestattet, in denen Sie in der Poststelle oder den Geschäftsstellen gerichtliche Angelegenheiten zu erledigen haben.
    Beachten Sie auch die Hinweise auf den Fluren und Wartebereichen. 

  • Referendare und Praktikanten

    Studentinnen und Studenten, die ein Praktikum an unserem Gericht durchlaufen wollen sowie Referendarinnen und Referendare, die eine Station beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel absolvieren wollen, werden gebeten, sich direkt und schriftlich oder per E-Mail zu bewerben.
    Rückfragen können bei dem Direktor des Arbeitsgerichts oder bei dem Geschäftsleiter gestellt werden.

    Studentinnen und Studenten, die ein Praktikum an unserem Gericht durchlaufen wollen sowie Referendarinnen und Referendare, die eine Station beim Arbeitsgericht Brandenburg an der Havel absolvieren wollen, werden gebeten, sich direkt und schriftlich oder per E-Mail zu bewerben.
    Rückfragen können bei dem Direktor des Arbeitsgerichts oder bei dem Geschäftsleiter gestellt werden.