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Arbeitsgericht Frankfurt (Oder)

Frontansicht mit Eingang zum Arbeitsgericht Frankfurt Oder
Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) (c)
Frontansicht mit Eingang zum Arbeitsgericht Frankfurt Oder
Arbeitsgericht Frankfurt (Oder)

Der Bezirk des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Frakfurt (Oder) und der Landkreise Märkisch-Oderland und Oder-Spree.

Derzeit sind sechs Berufsrichterinnen und Berufsrichter, eine Rechtspflegerin, eine Kostenbeamtin und sechs Mitarbeiterinnen der Geschäftsstellen mit der Rechtspflege beschäftigt.

  • Hinweise zum Infektionsschutz

    Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) hat eine Reihe von Vorkehrungen getroffen, um den Prozessbeteiligten und Zuhörern eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen und dabei das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst zu reduzieren.

    • Das Betreten und der Aufenthalt im Gerichtsgebäude ist gemäß der Fünften Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22.01.2021 (5. SARS-CoV-2-EindV) mit mindestens einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske oder FFP2-Maske) gestattet. Ein einfacher Mund- und Nasenschutz wird ausdrücklich nicht erlaubt.
    • Im Eingangsbereich gibt es die Möglichkeit, sich die Hände zu desinfizieren bzw. zu waschen.
    • Die Sitzungen sind in einem größeren zeitlichen Abstand terminiert. Es gibt für jeden Saal einen separaten Wartebereich.
    • Die Säle sind so umgestaltet, dass die Einhaltung der Abstandsregel (mind. 1,50 m Abstand) möglich ist. Es wird für ausreichende Belüftung gesorgt.
    • Der Eintritt in den Gerichtssaal soll erst nach Aufruf im Wartebereich erfolgen.
    • Das Tragen von Mund-Nase-Masken (§176 II 2 GVG) ist grundsätzlich zulässig.
    • Die Rechtsantragstelle kann in -dringenden Fällen- wieder persönlich aufgesucht werden. Zuvor sollte telefonisch abgeklärt werden, ob auch eine schriftliche Kontaktaufnahme ggf. unter Verwendung der Online-Formulare, per Telefax oder EGVP ausreichend ist.
    • Formulare zur Einreichung von Klagen und Anträgen finden Sie auf der Startseite.
    • Die Klagevordrucke können Sie ausdrucken und ausgefüllt sowie eigenhändig unterschrieben in zweifacher Ausfertigung an unser Arbeitsgericht senden. Es wird darauf hingewiesen, dass Klagen oder sonstige formgebundene Eingaben nicht per Telefon oder E-Mail eingereicht werden können.
    Wir bitten Sie um Ihre Mitwirkung:
    • Im Interesse des Infektionsschutzes wäre es sinnvoll, die Anzahl der Personen, die pro Rechtsstreit erscheinen, möglichst gering zu halten.
    • Kommen Sie bitte zu dem Termin rechtzeitig und verlassen Sie nach dem Ende der Sitzung das Gerichtsgebäude unverzüglich.
    • Nach dem Betreten des Gebäudes bitte Hände desinfizieren oder waschen (Desinfektionsmittel und/oder Hände waschen).
    • Bitte halten Sie auch im Gericht Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ein.
    • Halten Sie die Hustenetikette ein (z.B. Husten, Niesen in die Ellenbeuge).
    • Prozessbeteiligte sowie Zuhörer haben ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen sind. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist nach  dem Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben; sie soll dazu dienen, Sie im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen. Nach einer Aufbewahrungsfrist von vier Wochen, werden die ausgefüllten Formulare mit Kontaktdaten datenschutzrechtlich vernichtet.
    • Sollten Sie Vorstellungen über eine vergleichsweise Lösung des Rechtsstreits haben, wird angeregt, sich – auch bereits vor dem Verhandlungstermin außergerichtlich – mit dem Prozessgegner oder dem Gericht in Verbindung zu setzen. Das Gericht kann dann einen Vergleichsvorschlag zu unterbreiten. Der Prozess könnte - ohne Gerichtstermin - mit einem Vergleichsbeschluss beendet werden.

    Das Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) hat eine Reihe von Vorkehrungen getroffen, um den Prozessbeteiligten und Zuhörern eine Sitzungsteilnahme zu ermöglichen und dabei das Infektionsrisiko mit dem Corona-Virus möglichst zu reduzieren.

    • Das Betreten und der Aufenthalt im Gerichtsgebäude ist gemäß der Fünften Verordnung über befristete Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID-19 im Land Brandenburg vom 22.01.2021 (5. SARS-CoV-2-EindV) mit mindestens einer medizinischen Maske (sogenannte OP-Maske oder FFP2-Maske) gestattet. Ein einfacher Mund- und Nasenschutz wird ausdrücklich nicht erlaubt.
    • Im Eingangsbereich gibt es die Möglichkeit, sich die Hände zu desinfizieren bzw. zu waschen.
    • Die Sitzungen sind in einem größeren zeitlichen Abstand terminiert. Es gibt für jeden Saal einen separaten Wartebereich.
    • Die Säle sind so umgestaltet, dass die Einhaltung der Abstandsregel (mind. 1,50 m Abstand) möglich ist. Es wird für ausreichende Belüftung gesorgt.
    • Der Eintritt in den Gerichtssaal soll erst nach Aufruf im Wartebereich erfolgen.
    • Das Tragen von Mund-Nase-Masken (§176 II 2 GVG) ist grundsätzlich zulässig.
    • Die Rechtsantragstelle kann in -dringenden Fällen- wieder persönlich aufgesucht werden. Zuvor sollte telefonisch abgeklärt werden, ob auch eine schriftliche Kontaktaufnahme ggf. unter Verwendung der Online-Formulare, per Telefax oder EGVP ausreichend ist.
    • Formulare zur Einreichung von Klagen und Anträgen finden Sie auf der Startseite.
    • Die Klagevordrucke können Sie ausdrucken und ausgefüllt sowie eigenhändig unterschrieben in zweifacher Ausfertigung an unser Arbeitsgericht senden. Es wird darauf hingewiesen, dass Klagen oder sonstige formgebundene Eingaben nicht per Telefon oder E-Mail eingereicht werden können.
    Wir bitten Sie um Ihre Mitwirkung:
    • Im Interesse des Infektionsschutzes wäre es sinnvoll, die Anzahl der Personen, die pro Rechtsstreit erscheinen, möglichst gering zu halten.
    • Kommen Sie bitte zu dem Termin rechtzeitig und verlassen Sie nach dem Ende der Sitzung das Gerichtsgebäude unverzüglich.
    • Nach dem Betreten des Gebäudes bitte Hände desinfizieren oder waschen (Desinfektionsmittel und/oder Hände waschen).
    • Bitte halten Sie auch im Gericht Abstand von 1,5 Metern zu anderen Personen ein.
    • Halten Sie die Hustenetikette ein (z.B. Husten, Niesen in die Ellenbeuge).
    • Prozessbeteiligte sowie Zuhörer haben ihre Kontaktdaten zu hinterlassen. Hierzu liegen Formulare aus, die auszufüllen sind. Die Mitteilung der Kontaktdaten ist nach  dem Infektionsschutzgesetz vorgeschrieben; sie soll dazu dienen, Sie im Falle der Infektion eines anderen Prozessteilnehmers zu warnen. Nach einer Aufbewahrungsfrist von vier Wochen, werden die ausgefüllten Formulare mit Kontaktdaten datenschutzrechtlich vernichtet.
    • Sollten Sie Vorstellungen über eine vergleichsweise Lösung des Rechtsstreits haben, wird angeregt, sich – auch bereits vor dem Verhandlungstermin außergerichtlich – mit dem Prozessgegner oder dem Gericht in Verbindung zu setzen. Das Gericht kann dann einen Vergleichsvorschlag zu unterbreiten. Der Prozess könnte - ohne Gerichtstermin - mit einem Vergleichsbeschluss beendet werden.
  • Arbeitsgerichtsbezirk - für diese Gebiete sind wir örtlich zuständig.

    Der Rechtsweg zum Arbeitsgericht ist eröffnet bei Rechtstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vor allem wegen Kündigungen, Arbeitsbedingungen, Verdienstzahlungen, Urlaubsfragen, Arbeitspapiere, Befristungen von Arbeitsverhältnissen, Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie auf Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis.

    Die örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte richtet sich gem. § 12 ff. ZPO grundsätzlich nach dem allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand der Beklagten zum Zeitpunkt der Klageerhebung. Der allgemeine Gerichtsstand wird durch den Wohnsitz oder den Sitz der Beklagten bzw. der Niederlassung bestimmt. Als besonderer Gerichtsstand kommt der Ort in Betracht, an dem die streitige Verpflichtung aus dem Vertragsverhältnis zu erfüllen ist (Arbeitsort).
    Der Bezirk des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und der Landkreise Märkisch Oderland und Oder-Spree.
    Welches Arbeitsgericht für Ihre gerichtliche Streitigkeit im Arbeitsrecht zuständig ist, kann über das Orts- und Gerichtsverzeichnis ermittelt werden. 

    Der Rechtsweg zum Arbeitsgericht ist eröffnet bei Rechtstreitigkeiten zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern vor allem wegen Kündigungen, Arbeitsbedingungen, Verdienstzahlungen, Urlaubsfragen, Arbeitspapiere, Befristungen von Arbeitsverhältnissen, Ansprüche aus unerlaubter Handlung sowie auf Schadenersatz im Zusammenhang mit dem Arbeitsverhältnis.

    Die örtliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichte richtet sich gem. § 12 ff. ZPO grundsätzlich nach dem allgemeinen oder besonderen Gerichtsstand der Beklagten zum Zeitpunkt der Klageerhebung. Der allgemeine Gerichtsstand wird durch den Wohnsitz oder den Sitz der Beklagten bzw. der Niederlassung bestimmt. Als besonderer Gerichtsstand kommt der Ort in Betracht, an dem die streitige Verpflichtung aus dem Vertragsverhältnis zu erfüllen ist (Arbeitsort).
    Der Bezirk des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) umfasst das Gebiet der kreisfreien Stadt Frankfurt (Oder) und der Landkreise Märkisch Oderland und Oder-Spree.
    Welches Arbeitsgericht für Ihre gerichtliche Streitigkeit im Arbeitsrecht zuständig ist, kann über das Orts- und Gerichtsverzeichnis ermittelt werden. 

  • Erreichbarkeit der Geschäftsstellen

    1. und 3. Kammer 0335 606 957 105
    0335 606 957 125
    2., 7. und 8. Kammer 0335 606 957 127
    0335 606 957 128
    4. und 6. Kammer 0335 606 957 106
    0335 606 957 126
    5. Kammer 0335 606 957 106
    0335 606 957 109
    Mahnabteilung 0335 606 957 109
    Ehrenamtliche Richter/Innen 0335 606 957 106
    Vermittlung 0335 606 957 0

    Außerhalb der Dienstzeiten können Schriftsätze in den Nachtbriefkasten, der neben dem Haupteingang angebracht ist, eingeworfen werden. Auch für fristwahrende Schriftsätze steht der Nachtbriefkasten zur Verfügung.

    1. und 3. Kammer 0335 606 957 105
    0335 606 957 125
    2., 7. und 8. Kammer 0335 606 957 127
    0335 606 957 128
    4. und 6. Kammer 0335 606 957 106
    0335 606 957 126
    5. Kammer 0335 606 957 106
    0335 606 957 109
    Mahnabteilung 0335 606 957 109
    Ehrenamtliche Richter/Innen 0335 606 957 106
    Vermittlung 0335 606 957 0

    Außerhalb der Dienstzeiten können Schriftsätze in den Nachtbriefkasten, der neben dem Haupteingang angebracht ist, eingeworfen werden. Auch für fristwahrende Schriftsätze steht der Nachtbriefkasten zur Verfügung.

  • Richterliche Geschäftsverteilung

    Aus dem vom Präsidium des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) beschlossenen Geschäftsverteilungsplan ergibt sich, wie die Rechtsstreite (entsprechend ihres Eingangs bei Gericht) verteilt sind. Damit dient der Geschäftsverteilungsplan der Umsetzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz.

    Aus dem vom Präsidium des Arbeitsgerichts Frankfurt (Oder) beschlossenen Geschäftsverteilungsplan ergibt sich, wie die Rechtsstreite (entsprechend ihres Eingangs bei Gericht) verteilt sind. Damit dient der Geschäftsverteilungsplan der Umsetzung des verfassungsrechtlichen Grundsatzes des gesetzlichen Richters nach Art. 101 Absatz 1 Satz 2 Grundgesetz.

  • Rechtsantragstelle

    Die Rechtsantragstelle kann aufgrund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Telefon-Nr. 0335 606 957 0 aufgesucht werden.

    Die Rechtsantragstelle kann aufgrund der Corona-Pandemie bis auf Weiteres nur nach vorheriger telefonischer Terminvereinbarung unter der Telefon-Nr. 0335 606 957 0 aufgesucht werden.

  • Menschen mit Behinderungen

    Rollstuhlfahrersymbol

    Barrierefreier Parkplatz
    Auf dem zum Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) gehörenden Parkplatz stehen auch barrierefreie Stellflächen zur Verfügung.

    Barrierefreier Zugang
    Zum Eingang des Gebäudes führt ein rollstuhlgerechten Weg. Ein automatischer Türöffner ist vorhanden. Im Gebäude gibt es einen Fahrstuhl. Ein Blindenleitsystemist existiert nicht. 

    Barrieresfreies WC
    Das barrierefreie WC befindet sich im Erdgeschoss.

    Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen
    Sollten Sie wegen Ihrer Behinderung besonderer Maßnahmen bedürfen, wenden Sie sich rechtzeitig an die zuständige Mitarbeiterin. So können im Vorfeld etwaige Probleme gelöst und entsprechende Hilfen zur Verfügung gestellt werden.

    Kontakt
    Justizhautpsekretärin  Katrin Stiller
    Telefon: 0335 606 957 407
    E-Mail: behoerdenbeauftragte@arbgf.brandenburg.de
    Dieser Kontakt darf ausschließlich für Fragen an die Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen genutzt werden wie z. B. örtliche Gegebenheiten bezüglich der Barrierefreiheit.

    Rollstuhlfahrersymbol

    Barrierefreier Parkplatz
    Auf dem zum Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) gehörenden Parkplatz stehen auch barrierefreie Stellflächen zur Verfügung.

    Barrierefreier Zugang
    Zum Eingang des Gebäudes führt ein rollstuhlgerechten Weg. Ein automatischer Türöffner ist vorhanden. Im Gebäude gibt es einen Fahrstuhl. Ein Blindenleitsystemist existiert nicht. 

    Barrieresfreies WC
    Das barrierefreie WC befindet sich im Erdgeschoss.

    Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen
    Sollten Sie wegen Ihrer Behinderung besonderer Maßnahmen bedürfen, wenden Sie sich rechtzeitig an die zuständige Mitarbeiterin. So können im Vorfeld etwaige Probleme gelöst und entsprechende Hilfen zur Verfügung gestellt werden.

    Kontakt
    Justizhautpsekretärin  Katrin Stiller
    Telefon: 0335 606 957 407
    E-Mail: behoerdenbeauftragte@arbgf.brandenburg.de
    Dieser Kontakt darf ausschließlich für Fragen an die Ansprechpartnerin für Menschen mit Behinderungen genutzt werden wie z. B. örtliche Gegebenheiten bezüglich der Barrierefreiheit.

  • Besucher

    Die Verhandlungen am Arbeitsgericht sind grundsätzlich öffentlich.
    Weil die Sitzungssäle unterschiedlich groß sind und nicht an allen Wochentagen Sitzungen stattfinden, kann sich - insbesondere bei größeren Besuchergruppen, wie Schulklassen - eine Voranfrage unter Telefon: 0335 606 957 0 anbieten. Z. Zt. ist angeraten, von Anfragen abzusehen.

    Die Verhandlungen am Arbeitsgericht sind grundsätzlich öffentlich.
    Weil die Sitzungssäle unterschiedlich groß sind und nicht an allen Wochentagen Sitzungen stattfinden, kann sich - insbesondere bei größeren Besuchergruppen, wie Schulklassen - eine Voranfrage unter Telefon: 0335 606 957 0 anbieten. Z. Zt. ist angeraten, von Anfragen abzusehen.

  • Referendare und Praktikanten

    Studentinnen und Studenten sowie Referendare, welche ein Praktikum bzw. eine Station am Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) absolvieren möchten, werden gebeten, sich direkt und schriftlich beim Arbeitsgericht zu bewerben.

    Schülerpraktika werden nicht angeboten.

    Studentinnen und Studenten sowie Referendare, welche ein Praktikum bzw. eine Station am Arbeitsgericht Frankfurt (Oder) absolvieren möchten, werden gebeten, sich direkt und schriftlich beim Arbeitsgericht zu bewerben.

    Schülerpraktika werden nicht angeboten.